„Wenn du Fragen hast, dann kannst du
mich jederzeit fragen. Ich bin immer da.
Aber in der Öffentlichkeit Fragen zu stellen,
das hat was von Anpatzen. Das geht gar
nicht und hat mich sehr verärgert!“
Was ist das für ein Demokratieverständnis?
Man stelle sich zum Vergleich nur mal die Situation vor, dass der Bundeskanzler nach einer Sitzung im Nationalrat einen Vertreter der Opposition anruft und ihn anweist, Fragen an die Regierung nicht öffentlich in einer Nationalratssitzung zu
stellen, sondern im Vorhinein mit dem Kanzler zu klären. Eine Demokratie zeichnet sich vor allem durch Meinungsfreiheit aus, das heißt, dass unterschiedliche Meinungen öffentlich vertreten werden können. Die wichtige Rolle der Opposition sollte genauso wertgeschätzt werden wie die Meinungen und Stellung nahmen der Bürgerinnen und Bürger. Erst recht, wenn Entscheidungen getroffen werden müssen, die üblicherweise sehr weitreichende Auswirkungen auf die Entwicklung einer Gemeinde haben. So haben viele Bürgerinnen und Bürger zum Teil sehr ausführliche und fundierte Stellungnahmen zum Raumordnungs- und Bebauungsplan bei der Gemeinde abgegeben. Einige dieser Stellungnahmen fanden Berücksichtigung in den vorliegenden Plänen, andere wurden kurzerhand als „egoistisch“ oder „am Thema vorbei“ abqualifiziert.
Wir von proMugl–Die Demokraten sind der Meinung, dass BürgerInnenbeteiligung als gesellschaftliche Ressource unbedingt besser genutzt werden muss! Entscheidungen sollen auf einer möglichst breiten Basis getroffen werden. Die Prozesse, die zu diesen Entscheidungen führen, müssen so transparent wie möglich sein. Das Gespräch mit persönlich Betroffenen muss gesucht werden. Eine respektvolle und freundliche Bereitschaft, die Dinge auch mit den Augen Anderer zu sehen, hilft, eventuelle Konflikte im Dialog konstruktiv und friedlich zu regulieren. Wir Gemeinderätinnen von proMugl– Die Demokraten haben uns deshalb sehr darüber gefreut, dass das Interesse der BürgerInnen und Bürger an
den Themen der Juni-Gemeinderatssitzung so groß war. Im Vergleich zu anderen Sitzungen war die Besucherzahl sehr hoch. Umso bedauerlicher war, dass der Vortrag des Sachverständigen über die Änderungen des örtlichen Raumordnungsprogramms und des Bebauungsplans der Gemeinde sehr schwer nachvollziehbar war, insbesondere für das Publikum. Die Inhalte der Präsentation mittels Beamer waren nicht oder kaum zu erkennen, und viel zu schnell wurde von einem Thema zum anderen gesprungen. Raum für Fragen gab es wenig.
proMugl–Die Demokraten setzt sich ein für mehr Demokratie in der Gemeinde!
Wir von proMugl–Die Demokraten stehen dafür, dass kommunalpolitische Entscheidungen nicht frag- und kritiklos hingenommen werden. Wir von proMugl–Die Demokraten stehen dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Angelegenheiten als Betroffene und ExpertInnnen ihrer unmittelbaren Lebensrealität mitgestalten bzw. selbst im direkten und respektvollen Umgang miteinander regeln können. Was meinen Sie/meint Ihr? Ich freue mich über Euer Feedback!
GRin Barbara Preuß
barbara.preuss@promugl.at
